BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Stadtverband Osnabrück

Weltoffenes Osnabrück

Osnabrück ist eine weltoffene, wachsende Stadt – dazu leisten aus dem Ausland zugewanderte Menschen einen wesentlichen Beitrag. Alle Menschen, die zu uns kommen, sind willkommen. In Osnabrück leben, arbeiten, forschen und lernen Menschen aus über 140 Ländern friedlich zusammen. Mittlerweile hat ein Viertel der Osnabrücker*innen eigene Migrationserfahrung oder einen Elternteil, der im Ausland geboren ist. All diese Menschen sind längst zu einem selbstverständlichen und nicht mehr wegzudenkenden Teil unserer Stadt geworden. Seit einigen Monaten kommen vermehrt geflüchtete Menschen zu uns und auch sie sind schon heute Teil unserer Stadtgesellschaft [Zusammen wachsen]. Sie alle tragen wesentlich zur Vielfalt unserer Stadt bei. Diese Vielfalt ist eine wichtige Ressource und Chance für die Zukunft

Für eine ambitionierte kommunale Integrationspolitik

Wir verstehen Integration als Teilhabe zugewanderter Menschen in allen Bereichen der Gesellschaft; also bei Arbeit und Wirtschaft, Erziehung und Bildung, Sozialem und Gesundheit, Recht und Politik. Auch wenn Integration in Osnabrück insgesamt gut gelingt, wollen wir sichtbare und unsichtbare Barrieren weiter abbauen. Mit der Integrationsbeauftragten ist das Thema Integration und gesellschaftliche Teilhabe als zentrale Querschnittsaufgabe in der Verwaltung gut verankert. Integration bedeutet für uns GRÜNE nicht nur den Blick auf den Geburtsort oder den Geburtsort der Eltern – gesellschaftliche und soziale Integration hat grundsätzlich alle Menschen der Stadt als Zielgruppe. Die Stadtverwaltung ist hier die erste Anlaufstelle. Wir wollen, dass sich alle Menschen mit „Migrationshintergrund“ in der Verwaltung als Kund*innen und auch als Mitarbeiter*innen willkommen fühlen. Wir GRÜNE machen uns dafür stark, ihren Anteil in der Stadtverwaltung dem Bevölkerungsanteil entsprechend zu erhöhen. [Bunte Verwaltung]

Politische Partizipation stärken

Gesellschaftliche Integration setzt voraus, an der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes mitwirken zu können. Mit dem Migrationsbeirat gibt es ein Gremium, das die Partizipationsmöglichkeiten von Migrant*innen stärkt. Da der Selbstverwaltungsgedanke gerade auf kommunaler Ebene von besonders großer Bedeutung ist, muss politische Teilhabe hier unabhängig von der Staatsbürgerschaft sein. Es ist deshalb richtig, dass der niedersächsische Landtag befürwortet, dass künftig alle Menschen mit dauerhaftem Wohnsitz – egal welcher Staatsangehörigkeit – das kommunale Wahlrecht bekommen sollen. Wir setzen uns für eine entsprechende Grundgesetzänderung ein.  

Toleranz und Respekt

Egal ob der Geburtsort Osnabrück oder Osaka ist, ob man selbst oder die Eltern aus Melle, Marseille, Marrakesch, Murmansk oder München zugezogen sind: Wer in Osnabrück lebt, muss sich an das Grundgesetz und weitere Gesetze und Regeln des Zusammenlebens halten. Toleranz und Respekt gegenüber Andersdenkenden und Andersgläubigen gehört zum Selbstverständnis Osnabrücks als Friedensstadt. Toleranz bedeutet aber nicht, zu Positionen zu schweigen, die wir ablehnen. Menschenrechte sind nicht verhandelbar. Diskriminierung und Unterdrückung von Frauen oder Homosexuellen ist inakzeptabel – egal ob religiös oder politisch motiviert.  [Mehr als eine Marke – „Friedensstadt“ leben]

Die Stadtgesellschaft wird in den kommenden Jahren noch vielfältiger werden. Deshalb ist uns gerade auch bei den von der Stadt beauftragten Trägern kommunaler Aufgaben eine große Vielfalt wichtig. Die durch das kirchliche Arbeitsrecht verursachten Diskriminierungen großer Bevölkerungsteile möchten wir überwinden.

Gemeinsam gegen Rassismus

Wir GRÜNEN setzen uns gegen Rechtsextremismus und steigenden Rechtspopulismus ein. Deshalb stärken wir Bündnisse vor Ort, zivilgesellschaftliche Programme und demokratische Netzwerke gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Mit dem von uns initiierten Beitritt zum „Aktionsbündnis gegen Rassismus" sendet Osnabrück dieses deutliche Signal ebenso wie wir.

Integration durch Bildung und Arbeitsmarkt

In zahlreichen Grundschulklassen liegt der Anteil von Schüler*innen mit sogenanntem Migrationshintergrund bei über 50 %. Migration ist in unserer globalisierten Welt der Normalfall. Ein „Migrationshintergrund“ ist also wenig hilfreich, um Förderbedarfe zu identifizieren. Wir brauchen passgenaue Angebote und Förderungsinstrumente, die individuelle Bedarfe in den Blick nehmen. Konkret helfen hier gebundene Ganztagsschulen, Schulsozialarbeit, Sprachförderung in KiTas und Grundschulen sowie längeres gemeinsames Lernen. Der Fachdienst Bildung muss hier die richtigen Schwerpunkte setzen und Beratungsangebote machen, damit zugewanderte Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene ein ausreichendes Bildungsangebot vorfinden. Die von der Bundesregierung verantworteten „Integrationskurse“ decken den Bedarf bei Weitem nicht. Beratungsangebote für die Anerkennung von ausländischen Bildungsabschlüssen sind notwendig, um bestehende Potenziale zu heben und Menschen zu ermöglichen, ihre Fähigkeiten einzubringen. Gemeinsam mit Arbeitsagentur, Einzelhandelsverband, Handwerkskammer und IHK wollen wir Schwellen abbauen, die Menschen in ihrer Selbstständigkeit behindern, indem wir Netzwerke zwischen Unternehmer*innen und Gründungsinteressierten fördern.

Termine

Treffen der Projektgruppe "Soziale Stadt Schinkel"

Wir laden alle interessierten Menschen, ob Schinkelaner*innen oder nicht, ob GRÜNE Mitglieder oder nicht, ein mit dabei zu sein.

 Arbeitsgruppensitzung
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Projektgruppe Grünflächen und Ernährung

wir kehren zurück aus der Coronapause, treffen uns digital und planen für ein Frühlingsfest im April

 Arbeitsgruppensitzung
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Kontakt:

Große Straße 55
49074 Osnabrück
Tel: 0541/24550
Mail: partei@remove-this.gruene-os.de

Sprechzeiten:

Mo bis Do 9 – 13 Uhr

und Mi 15 – 18 Uhr

Filiz Polat, MdB

Für Osnabrück im Bundestag

Volker Bajus, MdL

Für Osnabrück im Landtag

Bankverbindung:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Osnabrück
Volksbank Osnabrück
IBAN: DE64 2659 0025 0310 6209 00
BIC: GENODEF1OSV