Unzählige Osnabrücker*innen engagieren sich hauptberuflich und ehrenamtlich, um Zuflucht suchenden Menschen zu helfen. Sie leisten Herausragendes für die Integration. Auch wir GRÜNE stehen dafür, alle geflüchteten Menschen, die hier leben, gleich zu behandeln und nicht gegeneinander auszuspielen. Dass Integration gelingt und der Zuzug für die Stadtgesellschaft ein Gewinn wird, ist eine zentrale Aufgabe der kommenden Ratsperiode, der wir uns gemeinsam stellen werden.

Osnabrück – Vorbild bei Konzept und Engagement

Während deutschlandweit mit der steigenden Zahl an Zufluchtsuchenden eine Verwaltungs- und Infrastrukturkrise deutlich wurde, waren wir in Osnabrück dank des bereits 2013 erstellten Konzepts gut aufgestellt. Das von uns mitinitiierte Konzept zur Wohnraumversorgung und Integration geflüchteter Menschen wird über die Stadtgrenzen hinaus öffentlich gelobt und dient anderen Kommunen als Vorbild. Die Koordinierungsstelle Flüchtlingssozialarbeit bei Outlaw, der Caritas und im städtischen Fachdienst Integration setzt das Konzept um. Zusätzlich konnte mit dem Konzept der Freiwilligen-Agentur auch das überwältigende ehrenamtliche Engagement zielgerichtet abgestimmt werden. Die Idee des Osnabrücker Konzeptes –  Integration, Unterbringung in kleinen Wohneinheiten, Sozialarbeit, Zusammenleben in der Gesellschaft – trägt weiterhin und dient dem Zusammenhalt in der Stadt. Wir werden diese erfolgreiche Arbeit weiter fördern.

Gute, dezentrale Unterkünfte ermöglichen Integration

Auch wenn wir unsere hohen Standards bei der Unterbringung nicht immer halten konnten, ist es uns gelungen, Menschen überwiegend dezentral und in kleinen Wohneinheiten unterzubringen. Die Stadt Osnabrück hat zur Unterbringung von Flüchtlingen mehrere Gebäude und Wohnungen angemietet bzw. angekauft, saniert und modernisiert. Mit der Nutzung der ehemaligen Klinik „Am Natruper Holz" als Landeseinrichtung zur Aufnahme von Geflüchteten durch das Land Niedersachsen konnte eine sinnvolle Nachnutzung des leerstehenden Gebäudebestands realisiert werden. Wir unterstützen weiter alle Initiativen zur Anmietung von Wohnraum für Geflüchtete. [Wohnen in einer wachsenden Stadt]

Integration von Anfang an

Es bedarf des Engagements sowohl der Stadtgesellschaft als auch der Zufluchtsuchenden, damit Integration gelingt. Etwa die Hälfte der Geflüchteten in Osnabrück ist jünger als 25 Jahre. Gerade bei jungen Menschen sind die Voraussetzungen für gelingende Integration gut. Dafür brauchen sie eine verlässliche Bleibeperspektive und schnelle Integrationsangebote. Das Asylbewerberleistungsgesetz ist genauso ein Integrationshemmnis, wie die Unfähigkeit des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), es Zufluchtsuchenden zu ermöglichen, dass sie in einem erträglichen Zeitrahmen einen Asylantrag stellen können. Wir werden weiter alle kommunalen Spielräume nutzen, um schnelle Angebote zum Spracherwerb und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen und Bürokratie abzubauen. Dazu gehört auch die von uns schon lange geforderte Gesundheitskarte. Die rot-grüne Landesregierung hat eine Rahmenvereinbarung mit den gesetzlichen Krankenkassen beschlossen. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass Osnabrück beitritt und die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete schnellstmöglich einführt.

Sprache lernen – Integration in Kita, Schule, Hochschulen und Arbeitsmarkt

Viele Geflüchtete sind hochmotiviert, zu lernen und zu arbeiten, um sich ein neues Leben aufzubauen. Diese Motivation wollen wir anerkennen und gemeinsam mit allen Akteuren Angebote zur Integration in Schulen, Hochschulen, in den Beruf und in das städtische Leben organisieren.

Auf Basis unserer Ratsinitiative „Flüchtlingen eine Beschäftigung ermöglichen“ hat sich ein Steuerungskreis aus Verwaltung, Arbeitsagentur, Caritas, den Kammern und Vertreter*innen der Ratsfraktionen gegründet, mit dem Ziel, Geflüchteten einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Ausgehend von dieser fruchtbaren Vernetzung werden Maßnahmen und Projekte entwickelt, beispielsweise zur besseren Vermittlung der deutschen Sprache, geeigneter Qualifizierungsmaßnahmen und berufspraktischen Weiterbildungen. Wir GRÜNE werden auf dieser Grundlage weitere politische Initiativen umsetzen und gleichzeitig darauf achten, dass keine prekären Arbeitsplätze geschaffen und Geflüchtete nicht gegen andere Beschäftigte ausgespielt werden. [Gut leben und arbeiten in Osnabrück]

Menschen in die Stadtgesellschaft integrieren

Wir unterstützen Initiativen und Aktionen, die sich um Kontakt und Begegnungen in der Alltagswelt kümmern. EXIL Verein, Freizeit für Flüchtlingskinder, Outlaw, Diakonie und Caritas sowie weitere öffentliche und private Träger und Initiativen sorgen dafür, dass Zufluchtsuchende nicht nur bei uns leben, sondern auch mit uns. Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, das Asylbewerberleistungsgesetz abzuschaffen, da es Integration behindert statt zu fördern. Die Osnabrücker*innen senden starke Signale, wenn sie sich in einem breiten Bündnis aus kirchlichen und gesellschaftlichen Gruppen gegen die Abschiebung bereits gut integrierter Menschen wenden. Wir fordern Bleiberechtsregelungen, die langjährig Geduldeten eine Aufenthaltserlaubnis ermöglichen.

Viele Geflüchtete sind durch Gewalt und Leid traumatisiert; ihr Alltag ist von Unsicherheit über ihre weitere Zukunft geprägt. Kulturarbeit mit Flüchtlingen hilft, das Erlebte zu verarbeiten und die Verständigung zwischen Einheimischen und Zugewanderten zu fördern. Die vielfältige Osnabrücker Kulturszene ist bestens geeignet, Geflüchtete an Kultur – aktiv wie passiv – teilhaben zu lassen. Entsprechende Angebote wollen wir fördern.

Gemeinsame Freizeit- und Sportaktivitäten unterstützen den interkulturellen Kontakt und bauen so Vorurteile ab. Wir setzen uns dafür ein, dass Sportvereine ihre gute gesellschaftliche Verankerung nutzen können, um Geflüchtete in das städtische Leben Osnabrücks einzubinden. Mit einem Sondertopf wollen wir es Geflüchteten ermöglichen, Vereinen beizutreten.

Bund muss finanzielle Verantwortung wahrnehmen

Die Kosten der Integration können nicht von den Kommunen und den Ländern allein getragen werden. Es ist gut, dass das Land die Aufnahmepauschale erhöht hat und auch weiter erhöhen wird. Insgesamt muss aber der Bund einen wesentlich höheren, verlässlichen Beitrag zur Integration leisten. Dazu gehören mehr Investitionen in KiTa-Plätze, Schulen, Sozialarbeit, Wohnungsbau und den geförderten Arbeitsmarkt für die gesamte Gesellschaft.