GRÜNE Netzpolitik – für alle, die digital unterwegs sind

Internet und Digitalisierung betreffen fast alle Bereiche unseres Lebens und gehen alle an. Wir wollen den digitalen Wandel weiter GRÜN gestalten. Dabei sind bewährte GRÜNE Grundsätze unser Kompass: Transparenz, Teilhabe, Offenheit, Nachhaltigkeit, Freiheit und Datenschutz.

Freies Internet für Osnabrück

Wir wollen, dass alle Osnabrücker*innen die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen können. Unser Ziel ist flächendeckendes, kostenloses WLAN für alle Bürger*innen. In den nächsten Jahren soll es selbstverständlich werden, dass an möglichst vielen Orten der Stadt ein schneller und freier Internetzugang mit hohem Datenschutzstandard verfügbar ist. Dafür soll die Stadt alle Möglichkeiten ausschöpfen, in eigenen Einrichtungen freie Zugänge zu stellen und mit bestehenden Anbieter*innen zusammenzuarbeiten. Wir setzen uns dafür ein, dass diese Entwicklung künftig deutlich schneller vorangeht. Wir unterstützen Projekte wie „Freifunk“, die als Privatinitiative offene WLAN-Netze bereitstellen. Auch hier soll die Stadt Unterstützung leisten, indem sie Infrastrukturen zur Verfügung stellt. Auch in Bussen sollen mobile Hot-Spots entstehen. Wir stehen hinter einem flächendeckenden Breitbandausbau auf Basis der Glasfasertechnologie.

Osnabrück als digitale Kommune

Wir GRÜNE wollen, dass die Verwaltung ihre Daten und ihre Arbeit bürger*innennah und für jeden verständlich aufbereitet. Ein leichter Zugang zu Daten, zum Beispiel zu Haushalts- oder Umweltdaten, sorgt für Transparenz und ermöglicht zivilgesellschaftliches Handeln. Bürger*innen sollen nicht umständlich nach Daten suchen müssen, sondern die Verwaltung soll sie aktiv und übersichtlich anbieten. Das interaktive Meldesystem EMSOS, über das Osnabrücker*innen Anliegen und Missstände melden können, soll ständig weiterentwickelt werden. Außerdem soll aus dem Ratsinformationssystem eine Plattform entstehen, auf der sich Verwaltung, Rat und Bürger*innen austauschen können. Dies ist eine wichtige Voraussetzung für mehr Teilhabe. [àGute Information ist Grundlage für Beteiligung] Auch im Sinne der Verwaltungseffizienz sollen Bürger*innen Vorgänge online erledigen können.  Die städtischen Daten und Informationen sollen barrierefrei und in offenen Formaten und unter freien Lizenzen bereitstellen.

Datenschutz ist Bürger*innenrecht

Die Stadt muss die sensiblen Daten ihrer Bürger*innen schützen. Wir GRÜNE wollen, dass die Verwaltung die Bürger*innen offensiver darüber informiert, dass sie der Weitergabe ihrer personenbezogenen Meldedaten widersprechen können. Städtische Rechner müssen mit aktueller und sicherer Software betrieben werden und alle Internet- und Informationsangebote den höchsten Datenschutzstandards entsprechen. Moderne IT-Sicherheit bedeutet, dass die Stadt ihre Technologien und Abläufe regelmäßig an den neuesten Stand anpassen muss.

Mehr lesen zu: Osnabrück als Stadt der Bürger*innen

Termine

Projektgruppe Grünflächen und Ernährung

wir kehren zurück aus der Coronapause, treffen uns digital und planen für ein Frühlingsfest im April

 Arbeitsgruppensitzung
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Treffen der Projektgruppe "Soziale Stadt Schinkel"

Wir laden alle interessierten Menschen, ob Schinkelaner*innen oder nicht, ob GRÜNE Mitglieder oder nicht, ein mit dabei zu sein.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stadtverband Osnabrück

Kontakt:

Große Straße 55
49074 Osnabrück
Tel: 0541/24550
Mail: partei@remove-this.gruene-os.de

Sprechzeiten:

Mo bis Do 9 – 13 Uhr

und Mi 15 – 18 Uhr

Filiz Polat, MdB

Für Osnabrück im Bundestag

Volker Bajus, MdL

Für Osnabrück im Landtag

Bankverbindung:

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Osnabrück
Volksbank Osnabrück
IBAN: DE64 2659 0025 0310 6209 00
BIC: GENODEF1OSV